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TTIP und Marktzugang

Die EU-Kommission will europäischen Unternehmen unabhängig von ihrer Größe oder Branche mit TTIP einen besseren Zugang zum US-amerikanischen Markt verschaffen. Mit TTIP könnten sie ihre Ausfuhren in die USA steigern, leichter in den USA investieren und sich besser in einem fairen Wettbewerb um öffentliche Aufträge in den USA bewerben. Gleichzeitig könnten sie die zur Herstellung ihrer Erzeugnisse nötigen Waren und Dienstleistungen günstiger und in größerem Umfang als bisher einführen.

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TTIP und Nachhaltigkeit

Die EU-Kommission will im Rahmen eines Kapitels zur nachhaltigen Entwicklung Regeln vereinbaren, die eine Balance von Wirtschaftswachstum, Entwicklung und Umweltschutz gewährleisten. Ziel ist, dass die Ausweitung des Handels nicht zulasten der Arbeitnehmer und der Umwelt geht. Basis sind die internationalen Standards und Abkommen, zu denen sich beide Seiten in den Bereichen Arbeit und Umwelt verpflichtet haben. Darüber hinaus will die EU-Kommission die Verantwortung der Unternehmen gegenüber der Gesellschaft fördern und die Zivilgesellschaft bei der praktischen Umsetzung von TTIP einbeziehen.

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Regulatorische Zusammenarbeit und technische Standards

Ein zentrales Element der TTIP-Verhandlungen ist die engere Zusammenarbeit zwischen EU- und US-Regulierungsinstanzen. Zur regulatorischen Zusammenarbeit gehören die Zulassung von Produkten und die gegenseitige Anerkennung von Prüfverfahren und Zertifikaten. In diesem Bereich sieht die EU-Kommission das größte Potenzial für Wachstum und Beschäftigung. Dabei geht es sowohl um die Kompatibilität vorhandener Regelungen, die starken Einfluss auf die Handels- und Investitionsbeziehungen zwischen der EU und den USA haben, als auch um die Entwicklung neuer Regelungen. Eine engere regulatorische Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA könnte verhindern, dass zukünftig neue Handelshemmnisse im transatlantischen Markt entstehen. Zugleich soll sichergestellt werden, dass Regulierungen weiterhin am Gemeinwohlinteresse ausgerichtet werden. Die EU und die USA sind sich einig, dass TTIP nicht zu einer Senkung von Verbraucherschutz-, Umweltschutz- und Sicherheitsstandards führen darf.

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Öffentliche Aussagen zu:

"Mir ist wichtig, dass ...Zölle weiter gesenkt und abgebaut werden und die Zollabwicklung vereinfacht wird."

„Es geht nicht um eine Verbesserung des Umwelt-, Klima- oder Verbraucherschutzes. Das ist für den freien Warenverkehr hinderlich. Es geht darum, Märkte zu öffnen, Regulierungen zu beeinflussen und Zölle zu senken. Es wandert die Produktion dorthin, wo die Umweltauflagen lasch sind. Die energieintensive Produktion wandert dorthin, wo Energie billig ist, selbst wenn diese schmutzig erzeugt wurde. Die arbeitsintensive Produktion wandert dorthin, wo Arbeit billig ist, selbst wenn dies durch mangelhafte soziale Absicherung erreicht wurde. Um diese Kostenvorteile nutzen zu können, werden die Erzeugnisse über weite Distanzen transportiert. Und am Ende werden wir noch um den Wettbewerbsvorteil betrogen, denn die Gewinne werden in Steueroasen exportiert.“

„Statt nach wie vor auf die ganz große Lösung zu pochen, wäre es sinnvoller, ein Abkommen mit dem zu schließen, auf das man sich geeinigt hat. Zoll- und Bürokratieabbau, Erleichterungen bei technischen Standards. Das ist nicht sexy, aber mehrheitsfähig.“

„Die Amerikaner stehen uns Europäern besonders nah – kulturell, politisch und wirtschaftlich. Genau deswegen ist es nur logisch und selbstverständlich, dass wir mit engen Freunden einen gemeinsamen Freihandelsraum schaffen. Die Deutschen sollten sich immer vor Augen halten, dass vor allem Deutschland von einem Freihandelsabkommen mit den USA besonders stark profitieren würde. Allein unsere Automobilindustrie würde sofort über eine Milliarde Euro an Zöllen sparen. Dieses Geld könnte in Forschung, Entwicklung und neue Arbeitsplätze investiert werden.“

„Nach ehrlicher Bestandsaufnahme ist unsere Empfehlung: Die WTO-Mitglieder sollten den Mut finden, einen Schlussstrich unter die Doha-Runde zu ziehen […] Wir wollen die WTO stärken. Dazu muss der Weg für einen zeitgemäßen, effektiveren Verhandlungsrahmen frei gemacht werden.“

TTIP und WTO

14.03.2016

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Wirtschaft

„Weniger und niedrigere Zölle, vereinfachte Zollverfahren, besser abgestimmte Produkt- und Produktionsanforderungen, miteinander kompatible Test- und Prüfverfahren, ein besserer Zugang zu öffentlichen Aufträgen und wenig Bürokratie – all das fördert Handel und sichert Investitionen.“

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