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TTIP und Nachhaltigkeit

Die EU-Kommission will im Rahmen eines Kapitels zur nachhaltigen Entwicklung Regeln vereinbaren, die eine Balance von Wirtschaftswachstum, Entwicklung und Umweltschutz gewährleisten. Ziel ist, dass die Ausweitung des Handels nicht zulasten der Arbeitnehmer und der Umwelt geht. Basis sind die internationalen Standards und Abkommen, zu denen sich beide Seiten in den Bereichen Arbeit und Umwelt verpflichtet haben. Darüber hinaus will die EU-Kommission die Verantwortung der Unternehmen gegenüber der Gesellschaft fördern und die Zivilgesellschaft bei der praktischen Umsetzung von TTIP einbeziehen.

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Regulatorische Zusammenarbeit und technische Standards

Ein zentrales Element der TTIP-Verhandlungen ist die engere Zusammenarbeit zwischen EU- und US-Regulierungsinstanzen. Zur regulatorischen Zusammenarbeit gehören die Zulassung von Produkten und die gegenseitige Anerkennung von Prüfverfahren und Zertifikaten. In diesem Bereich sieht die EU-Kommission das größte Potenzial für Wachstum und Beschäftigung. Dabei geht es sowohl um die Kompatibilität vorhandener Regelungen, die starken Einfluss auf die Handels- und Investitionsbeziehungen zwischen der EU und den USA haben, als auch um die Entwicklung neuer Regelungen. Eine engere regulatorische Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA könnte verhindern, dass zukünftig neue Handelshemmnisse im transatlantischen Markt entstehen. Zugleich soll sichergestellt werden, dass Regulierungen weiterhin am Gemeinwohlinteresse ausgerichtet werden. Die EU und die USA sind sich einig, dass TTIP nicht zu einer Senkung von Verbraucherschutz-, Umweltschutz- und Sicherheitsstandards führen darf.

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Öffentliche Aussagen zu:

"Mir ist wichtig, dass ...Standards angepasst oder gegenseitig anerkannt werden, wenn sie ein gleichwertiges Schutzniveau gewährleisten."

„Wir könnten solche Abkommen dazu benutzen, die Globalisierung wirklich zum Vorteil der Menschen zu gestalten, etwa im Umwelt- und Verbraucherschutz. Das geschieht aber nicht.“

27.08.2016

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Zivilgesellschaft

„Die Europäische Kommission hat Ende Juli im Rahmen der letzten TTIP-Verhandlungsrunde neue Vorschläge zu den Institutionen der regulatorischen Kooperation gemacht. Aus Verbrauchersicht sind diese zu komplex und aufwändig um einen Mehrwert zu bieten.“

Regulatorische Kohärenz

26.08.2016

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Zivilgesellschaft

„Ich kann nicht einsehen, warum ausgerechnet die beiden größten volkswirtschaftlichen Blöcke nicht Standards setzen sollten in der Welt, gerade wenn es um Verbraucherschutz, Umweltschutz und Ähnliches geht.“

Umweltstandards

11.08.2016

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Politik

„TTIP steht unter Druck. Bis Ende des Jahres müssen sich die Verhandler über die wichtigsten Themen einigen. Umstritten sind unter anderem die geplanten Ausschüsse, in denen die Behörden der USA und der EU zukünftig neue Gesetze abstimmen sollen. Umwelt- und Verbraucherschützer befürchten, dass es in Zukunft schwieriger werde, höhere Schutzstandards durchzusetzen.“

„Der Fairness halber ist zu sagen, dass manche Standards der USA höher sind als europäische, wie zum Beispiel die Richtlinien für Autoabgase oder toxische Inhaltsstoffe von Spielzeug. Diese strengen Standards könnten wiederum von europäischer Seite unterlaufen werden.“

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