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TTIP und Wachstum

Der transatlantische Wirtschaftsraum ist der weltweit größte Markt. Auf die EU und die USA entfällt etwa die Hälfte der globalen Wirtschaftsleistung (45,9 Prozent), ca. ein Drittel des Welthandels und ca. 60 Prozent der weltweiten Auslandsinvestitionen. Täglich erreicht dieser Handel mit Waren und Dienstleistungen etwa zwei Milliarden Euro. Die EU und die USA sind damit füreinander die wichtigsten Handelspartner. TTIP soll als Chance genutzt werden, Wachstum in EU und USA zu fördern und die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.

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Investitionsschutz

Europäische Unternehmen sind der größte Investor in den USA. Fast zwei Drittel der ausländischen Direktinvestitionen in den USA kommen aus der EU. Eine engere Partnerschaft mit den USA würde weitere Investitionsanreize bieten. Die EU-Länder haben bisher mehr als 1.400 bilaterale und plurilaterale Investitionsschutzabkommen geschlossen, um die Rechtssicherheit für Investoren im Ausland zu erhöhen. Sie gewähren Investoren bestimmte Rechte, welche diese in Investor-Staat-Schiedsverfahren (engl. Investor-state dispute settlement: ISDS) einfordern können. Dazu gehören etwa der Schutz vor kompensationsloser Enteignung und vor Diskriminierung. Die EU will mit TTIP neue Investitionsmöglichkeiten erschließen, die Rahmenbedingungen für EU-Investitionen in den USA verbessern und das derzeitige Investitionsschutzsystem inklusive der Schiedsverfahren reformieren.

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TTIP und Nachhaltigkeit

Die EU-Kommission will im Rahmen eines Kapitels zur nachhaltigen Entwicklung Regeln vereinbaren, die eine Balance von Wirtschaftswachstum, Entwicklung und Umweltschutz gewährleisten. Ziel ist, dass die Ausweitung des Handels nicht zulasten der Arbeitnehmer und der Umwelt geht. Basis sind die internationalen Standards und Abkommen, zu denen sich beide Seiten in den Bereichen Arbeit und Umwelt verpflichtet haben. Darüber hinaus will die EU-Kommission die Verantwortung der Unternehmen gegenüber der Gesellschaft fördern und die Zivilgesellschaft bei der praktischen Umsetzung von TTIP einbeziehen.

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Öffentliche Aussagen zu:

"Mir ist wichtig, dass ...EU und USA durch TTIP ihrem globalen Führungsanspruch nachkommen."

„Zeit ist aber auch drängend, denn wir sind ja nicht alleine im Welthandel, Europa und Amerika. Und je mehr Zeit ins Land geht, desto weniger stärken wir die Wettbewerbsposition von Europa und Amerika im Welthandel und das sollten wir uns immer vor Augen führen: Eine starke Wettbewerbsposition hat zum Beispiel auch zur Folge, dass die in diesen Ländern ansässigen Industrien eine bessere Möglichkeit haben, Arbeitsplätze zu sichern, Innovationen zu fördern und letztlich auch Investitionen zu treiben, die weitere Arbeitsplätze schaffen können.“

„Die Verhandlungen mit den USA sind de facto gescheitert, weil wir uns den amerikanischen Forderungen natürlich als Europäer nicht unterwerfen dürfen.“

28.08.2016

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Politik

„Ich kann nicht einsehen, warum ausgerechnet die beiden größten volkswirtschaftlichen Blöcke nicht Standards setzen sollten in der Welt, gerade wenn es um Verbraucherschutz, Umweltschutz und Ähnliches geht.“

Umweltstandards

11.08.2016

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Politik

„Ich bin einigermaßen überrascht, dass der Wirtschaftsminister nicht erkennt, wie wichtig das Freihandelsabkommen mit den USA ist. Wenn die Gespräche mit Washington scheitern, wird die deutsche Wirtschaft mittelfristig große Schwierigkeiten bekommen. Das kann zum Verlust von Tausenden von Arbeitsplätzen führen, weil Firmen Produktionen in die USA verlegen müssen. Die SPD blendet aber vor allem die geopolitische Dimension des Abkommens aus. Die Zahl der Krisen steigt sprunghaft. Russland will mit allen Mitteln zu alter Macht zurück. China betritt die Weltbühne. Der Terrorismus ist die neue Geißel der Menschheit. Und gerade in so einer Zeit müssen wir mit denen, denen wir in den Werten nahe sind, das Band noch enger knüpfen – auch mit einem Freihandelsabkommen.“

„Wir Europäer erhöhen unsere Chancen, die Globalisierung mit hohen Standards zu gestalten, wenn wir dies im Schulterschluss mit den USA tun.“

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