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TTIP und Marktzugang

Die EU-Kommission will europäischen Unternehmen unabhängig von ihrer Größe oder Branche mit TTIP einen besseren Zugang zum US-amerikanischen Markt verschaffen. Mit TTIP könnten sie ihre Ausfuhren in die USA steigern, leichter in den USA investieren und sich besser in einem fairen Wettbewerb um öffentliche Aufträge in den USA bewerben. Gleichzeitig könnten sie die zur Herstellung ihrer Erzeugnisse nötigen Waren und Dienstleistungen günstiger und in größerem Umfang als bisher einführen.

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TTIP und Wachstum

Der transatlantische Wirtschaftsraum ist der weltweit größte Markt. Auf die EU und die USA entfällt etwa die Hälfte der globalen Wirtschaftsleistung (45,9 Prozent), ca. ein Drittel des Welthandels und ca. 60 Prozent der weltweiten Auslandsinvestitionen. Täglich erreicht dieser Handel mit Waren und Dienstleistungen etwa zwei Milliarden Euro. Die EU und die USA sind damit füreinander die wichtigsten Handelspartner. TTIP soll als Chance genutzt werden, Wachstum in EU und USA zu fördern und die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.

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Regulatorische Zusammenarbeit und technische Standards

Ein zentrales Element der TTIP-Verhandlungen ist die engere Zusammenarbeit zwischen EU- und US-Regulierungsinstanzen. Zur regulatorischen Zusammenarbeit gehören die Zulassung von Produkten und die gegenseitige Anerkennung von Prüfverfahren und Zertifikaten. In diesem Bereich sieht die EU-Kommission das größte Potenzial für Wachstum und Beschäftigung. Dabei geht es sowohl um die Kompatibilität vorhandener Regelungen, die starken Einfluss auf die Handels- und Investitionsbeziehungen zwischen der EU und den USA haben, als auch um die Entwicklung neuer Regelungen. Eine engere regulatorische Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA könnte verhindern, dass zukünftig neue Handelshemmnisse im transatlantischen Markt entstehen. Zugleich soll sichergestellt werden, dass Regulierungen weiterhin am Gemeinwohlinteresse ausgerichtet werden. Die EU und die USA sind sich einig, dass TTIP nicht zu einer Senkung von Verbraucherschutz-, Umweltschutz- und Sicherheitsstandards führen darf.

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Öffentliche Aussagen zu:

"Mir ist wichtig, dass ...eine größere Produktauswahl und niedrigere Preise erreicht werden."

„Jede Seite kämpft […] um das Recht, den Verbrauchern des eigenen Landes die Steigerung des Lebensstandards untersagen zu dürfen, die mit dem Erwerb attraktiver Importwaren einherginge. Die Amerikaner wollen die eigenen Leute daran hindern, hochwertige deutsche Autos zu kaufen. Die Franzosen wollen ihre Verbraucher hindern, billige amerikanische Nahrungsmittel zu kaufen, und die Deutschen sollen nun auch noch dafür zahlen, dass beide einlenken“

„Die Produzenten in den USA haben sich an die Art, wie sie produzieren, gewöhnt. Für sie gibt es nicht wirklich einen Grund, daran etwas zu ändern – vor allem nicht für einen Markt, zu dem wir bislang ohnehin kaum einen Zugang haben. Und wirklich ändern würde das nichts. Selbst wenn wir die Standards änderten, sind die Zölle derzeit so hoch, dass wir trotzdem nicht wettbewerbsfähig wären. Wir können unsere Produktionsstandards nicht ändern, wenn die sonstigen Bestimmungen so bleiben. Ein Kompromiss, der beides berücksichtigt, wäre dagegen sinnvoll. Dann würden die Verbraucher in der EU auch mehr Wahlmöglichkeiten bekommen.“

„Zudem käme TTIP im Wesentlichen den transnationalen Großkonzernen zugute, während die breite Masse der Bevölkerung Einbußen an lokaler Vielfalt und Autonomie hinnehmen müsse […].“

„Auch die größere Produktvielfalt erklärt sich durch den Abbau von Handelsbeschränkungen. Schließlich erwarten Experten vom vereinfachten transatlantischen Handel mehr Jobs in Deutschland. Zum einen, weil deutsche Unternehmen, vor allem Mittelständler, mehr exportieren können. Zum anderen, weil auch US-Unternehmen verstärkt in Deutschland investieren würden.“

„Eine ambitionierte Liberalisierung des Handels hat vielfältigen Einfluss auf das Wohlstandsniveau in Deutschland – zum Beispiel in Form von mehr Produktvielfalt, einem höheren Pro-Kopf-Einkommen und niedrigeren Verbraucherpreisen.“

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