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Regulatorische Zusammenarbeit und technische Standards

Ein zentrales Element der TTIP-Verhandlungen ist die engere Zusammenarbeit zwischen EU- und US-Regulierungsinstanzen. Zur regulatorischen Zusammenarbeit gehören die Zulassung von Produkten und die gegenseitige Anerkennung von Prüfverfahren und Zertifikaten. In diesem Bereich sieht die EU-Kommission das größte Potenzial für Wachstum und Beschäftigung. Dabei geht es sowohl um die Kompatibilität vorhandener Regelungen, die starken Einfluss auf die Handels- und Investitionsbeziehungen zwischen der EU und den USA haben, als auch um die Entwicklung neuer Regelungen. Eine engere regulatorische Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA könnte verhindern, dass zukünftig neue Handelshemmnisse im transatlantischen Markt entstehen. Zugleich soll sichergestellt werden, dass Regulierungen weiterhin am Gemeinwohlinteresse ausgerichtet werden. Die EU und die USA sind sich einig, dass TTIP nicht zu einer Senkung von Verbraucherschutz-, Umweltschutz- und Sicherheitsstandards führen darf.

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TTIP und Marktzugang

Die EU-Kommission will europäischen Unternehmen unabhängig von ihrer Größe oder Branche mit TTIP einen besseren Zugang zum US-amerikanischen Markt verschaffen. Mit TTIP könnten sie ihre Ausfuhren in die USA steigern, leichter in den USA investieren und sich besser in einem fairen Wettbewerb um öffentliche Aufträge in den USA bewerben. Gleichzeitig könnten sie die zur Herstellung ihrer Erzeugnisse nötigen Waren und Dienstleistungen günstiger und in größerem Umfang als bisher einführen.

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Öffentliche Aussagen zu:

"Mir ist wichtig, dass ...die kulturelle Vielfalt erhalten bleibt."

„Vielleicht kostet die Unterschiedlichkeit von Standards ein klein wenig Wachstum. Aber wir gewinnen etwas viel Wertvolleres: Eine lebendige Demokratie, die gesellschaftliche Innovationen auf den Weg bringt, so dass Länder von ihren Unterschieden lernen können.“

„Im Bereich der Kultur zum Beispiel spricht vieles dafür, dass TTIP weder die Buchpreisbindung gefährden würde noch deutsche Stadttheater in Bedrängnis brächte. Mehr Kritik daran, wie unkritisch viele Journalisten angebliche Fakten von TTIP-Gegnern ohne weitere Prüfung übernehmen, wäre also mehr als angemessen.“

„Als Beispiel oft genannt werden die deutschen Volkshochschulen: So könne TTIP privaten amerikanischen Bildungsanbietern die Möglichkeit eröffnen, deutsche Kommunen wegen ihrer Subventionen für Volkshochschulen vor internationale Schiedsgerichte zu zerren.“

Dienstleistungshandel

21.07.2015

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Wissenschaft

„Wir gehen keine Verpflichtungen in Bereichen wie Film, Rundfunk oder Fernsehen ein. Die Mitgliedstaaten können also nach eigenem Ermessen handeln und zum Beispiel Quoten für EU-Produktionen festlegen.“

„In der deutschen Musikszene befürchtet man, dass der quantitative Blick auf Quoten, Verkaufszahlen und finanziellen Gegenwert auf Kosten der Qualität und Vielfalt gehen könnte, sollte Kultur als kommerzielles Gut Teil von TTIP sein. Dies würde mehr Einfluss für Konzerne und große Produktionsfirmen bedeuten und die ohnehin prekäre Situation der Kunstschaffenden auf Chancengleichheit gefährden.“

Dienstleistungshandel

01.07.2015

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Zivilgesellschaft

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