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TTIP und Marktzugang

Die EU-Kommission will europäischen Unternehmen unabhängig von ihrer Größe oder Branche mit TTIP einen besseren Zugang zum US-amerikanischen Markt verschaffen. Mit TTIP könnten sie ihre Ausfuhren in die USA steigern, leichter in den USA investieren und sich besser in einem fairen Wettbewerb um öffentliche Aufträge in den USA bewerben. Gleichzeitig könnten sie die zur Herstellung ihrer Erzeugnisse nötigen Waren und Dienstleistungen günstiger und in größerem Umfang als bisher einführen.

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Öffentliche Aussagen zu:

"Mir ist wichtig, dass ...der Zugang zu Rohstoff- und Energiemärkten vereinfacht wird."

„Das Thema hat eine erhebliche Relevanz, da die USA ihre Rohstoffexporte recht restriktiv handhaben, allerdings ihren Freihandelsabkommenspartnern in der Regel präferentiellen Zugang einräumen. Für die energieintensive chemische Industrie ist es wichtig, dass auch sie von der
amerikanischen „Schiefergas-Revolution“ mitprofitieren kann, z.B. indem das Gas verflüssigt wird und nach Europa exportiert wird. Hierdurch würde die transatlantische Differenz der Gaspreise zumindest verringert und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie verbessert werden können.“

„TTIP öffnet den europäischen Markt für Erdgas, das durch Fracking gefördert wurde und für Erdöl aus Teersanden. Beides sind sehr ineffiziente Methoden, Gas bzw. Öl zu fördern. Sie vernichten die Umwelt vor Ort und produzieren große Mengen an Treibhausgasen, die das Klima unseres Planeten belasten. Doch selbst ohne Eingriffe in die Klimapolitik dürfte TTIP zu einem erhöhten Energie- und Ressourcenverbrauch führen. Schließlich ist das Ziel des Abkommens mehr Warenverkehr zwischen den USA und der EU. Zusätzliche Produktion und Transporte führen aber auch zu zusätzlichen Emissionen. So wird es noch schwieriger, den Klimawandel aufzuhalten.“

„Nach dem Willen der EU-Kommission soll es in TTIP ein eigenes Energiekapitel geben, dessen zentraler Bestandteil sein soll, die in den USA notwendige Einzelgenehmigung für den Export von Öl- und Gas durch eine Generalgenehmigung für Exporte in die EU zu ersetzen. Dies würde das umweltschädliche Fracking in den USA weiter befördern.“

Zugang zu Rohstoff- und Energiemärkten

11.06.2015

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WirtschaftZivilgesellschaft

„Die Regierung eines jeden EU-Mitgliedstaats entscheidet selbst, ob sie die Schiefergasproduktion in ihrem Land zulässt. Dieses souveräne Recht eines jeden EU‑Mitgliedstaates kann durch nichts in TTIP eingeschränkt werden.“