Debattenlandkarte

Die Debattenlandkarte gibt Ihnen nach Themen oder Ihren Präferenzen („Mir ist wichtig“) sortiert einen Überblick über die Debatte um Freihandel und die geplante Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der EU und den USA (TTIP) in Deutschland. Die letzte Aktualisierung der Debattenlandkarte ist im September 2016 erfolgt.

Was ist TTIP?

TTIP steht für die geplante Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der EU und den USA. 2013 erteilten die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten der EU-Kommission dazu ein Verhandlungsmandat. TTIP ist das ambitionierteste Freihandelsabkommen, das die Europäische Union je verhandelt hat.

Was sind die Ziele?

Laut EU-Kommission soll TTIP den Bürgerinnen und Bürgern sowie großen und kleinen Unternehmen Vorteile bringen. Insbesondere will die EU-Kommission mit TTIP folgende Ziele erreichen:

  • Beschäftigungs- und Wachstumsimpulse;
  • Preissenkungen und eine größere Produktauswahl für die Verbraucher;
  • Einflussnahme auf die globalen Handelsregeln

Dafür sollen:

  • der Zugang für kleine, mittlere und große Unternehmen zum US-Markt verbessert werden
  • Bürokratieabbau beim Im- und Export aus und in die USA;
  • Einfuhren, Ausfuhren und Auslandsinvestitionen durch klare und einfache Regeln erleichtert werden.

Handels- und Investitionsregeln entwickelt werden, die auch jenseits des transatlantischen Marktes eine Vorreiterrolle spielen könnten. Dabei bedeutet TTIP nicht Einigung um jeden Preis. Die EU-Kommission will sicherstellen, dass

  • in die EU eingeführte Produkte den geltenden Standards entsprechen, um den Schutz der Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher sowie den Umweltschutz auf hohem Niveau zu gewährleisten;
  • die Regierungen und Parlamente der EU in vollem Umfang ihr Recht wahren, Gesetze oder Vorschriften zum Schutz der Menschen und der Umwelt zu erlassen;
  • die kulturelle Vielfalt erhalten bleibt;
  • Regierungen auf allen Verwaltungsebenen, also auch in den Kommunen, wie bisher öffentliche Dienstleistungen anzubieten und regulieren können.

Wer verhandelt?

TTIP wird von EU-Kommission unter Federführung von Handelskommissarin Cecilia Malmström und von der US-Regierung unter Federführung von Michael Froman, dem US-Handelsbeauftragten, verhandelt. Ignacio Garcia Bercero aus der Generaldirektion Handel ist der Verhandlungsführer der EU-Kommission. Auf US-Seite ist der Dan Mullaney der Verhandlungsführer. Die Verhandlungen finden in mehr als 20 Arbeitsgruppen statt, die auf der Internetseite der EU-Kommission abrufbar sind. Die EU-Verhandlungsteams bestehen aus Experten aus den betroffenen Generaldirektionen der EU-Kommission und den verschiedenen Regulierungsbehörden. Zusätzlich hat die EU-Kommission ein Beratungsgremium berufen, das sich aus Experten aus Verbraucherschutzorganisationen, Gewerkschaften, aus Wirtschaftsverbänden sowie aus der Landwirtschaft zusammensetzt.

Was wird verhandelt?

TTIP soll Handel und Investitionen auf beiden Seiten des Atlantiks erleichtern. Dazu sollen der Marktzugang verbessert, Bürokratie vermindert, und redundante Zertifizierungs- und Testanforderungen abgebaut werden. Bei den Verhandlungen geht es konkret darum, Zölle und andere Handelsbarrieren im transatlantischen Handel zwischen der EU und den USA abzubauen. Dabei geht es auch darum, TTIP Einschränkungen für kommerzielle Dienstleistungen zu verringern, den Handel mit Energie und Rohstoffen zu erleichtern und einen gleichberechtigtem, diskriminierungsfreien Zugang zu öffentlichen Aufträgen auf allen staatlichen Ebenen zu ermöglichen. Darüber hinaus sieht die EU-Kommission in TTIP eine Chance, Regeln zu für Produktstandards und im Bereich Nachhaltigkeit, Verbraucherschutz, Umweltschutz und Arbeitnehmerrechte zu entwickeln, die auch weltweit Maßstäbe setzen könnten.

Hauptthema

Mit der Debattenlandkarte können Sie sich ein Bild davon verschaffen, wie unterschiedliche Akteure die Themen rund um das Freihandelsabkommen diskutieren. Ziel der Debattenlandkarte ist es somit einerseits, die Komplexität der öffentlichen Diskussion abzubilden. Denn die Debatte ist durch vielschichtige Themenkomplexe und nicht etwa durch eindeutige Streitpunkte geprägt. Andererseits soll die Debattenlandkarte dabei helfen, die öffentliche Auseinandersetzung mit TTIP besser nachvollziehen zu können: Wer sagte wann was? Sagt sie oder er das heute immer noch? Was sagen Parteifreunde, Umweltverbände oder Wirtschaftsvertreter zum gleichen Thema? Um der Vielschichtigkeit und Veränderungen in der Debatte gerecht werden zu können, wird die Debattenlandkarte ständig erweitert. Die Rückmeldungen und Diskussionsergebnisse der Bürgerinnen und Bürger auf den Dialogveranstaltungen spielen dafür eine wichtige Rolle.

Geopolitik

Investitionsschutz

Regulatorische Zusammenarbeit und technische Standards

Transparenz und Demokratie

TTIP, Drittländer und multilaterales Handelssystem

TTIP und Marktzugang

TTIP und Nachhaltigkeit

TTIP und Wachstum